Ministerkomitee des Europarates in Wien

Bis 14. Mai hielt Österreich den Vorsitz im Europarat. In diesem Rahmen tagte am 6. Mai das Ministerkomitee des Europarates in der Wiener Hofburg. Das zentrale Thema, das die Diskussionen dominierte, war die Ukraine-Krise.

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  1. Von November 2013 bis Mai 2014 lief der österreichische Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates. Neben den geplanten Prioritäten wie etwa der Förderung von Medienfreiheit und dem Schutz von JournalistInnen rückte natürlich die Situation in der Ukraine zunehmend in den Vordergrund der Diskussionen. Das spiegelt sich auch im "stocktaking document" des Vorsitzes wider:
  2. Bereits im Vorfeld der Konferenz war Außenminister Sebastian Kurz gemeinsam mit dem Generalsekretär des Europarates Thorbjørn Jagland mehrmals in die Ukraine gereist, um sich ein Bild von der Situation vor Ort zu machen. 
  3. Am Vortag der Konferenz empfing der Minister bereits eine Reihe an AußenministerInnen, um die Konferenz vorzubereiten.
  4. In der Hofburg und in der Nationalbibliothek liefen unterdessen die Vorbereitungen für die Konferenz auf Hochtouren:
  5. Für die Konferenz reisten neben dem ukrainischen und dem russischen Außenminister unter anderem der britische Außenminister William Hague, der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu und der Schweizer Präsident und Außenminister Didier Burkhalter nach Wien, um an der Sitzung teilzunehmen und an einer friedlichen Lösung der Ukraine-Krise zu arbeiten. Das Medieninteresse war entsprechend groß. 
  6. Nach dem Ende der Vormittagssitzung hielten der russische Außenminister Sergej Lavrov, der ukrainische Außenminister Deschtschiza und Außenminister Sebastian Kurz gemeinsam mit dem Generalsekretär des Europarates Thorbjørn Jagland Pressekonferenzen ab. 
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