Die Woche im Auswärtigen Amt

Die Syrien-Flüchtlingskonferenz stand in dieser Woche (25.-31.10.) im Fokus. In der "Berliner Erklärung" bekannten sich die Konferenzteilnehmer zur Solidarität mit den Flüchtlingen und den Aufnahmeländern in der Region. Weitere Themen: Ebola und die deutsch-französische Ministerreise nach Nigeria.

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  1. Internationale Konferenz zur Lage syrischer Flüchtlinge

    Am 28.10. fand im Auswärtigen Amt unter dem Titel "Stabilität in der Region stärken" die Konferenz zur Lage der syrischen Flüchtlinge statt. Vertreterinnen und Vertreter von rund 40 Staaten und internationalen Organisationen trafen sich in Berlin, um ein Signal der Solidarität an die Region zu senden und um zu zeigen, dass die Syrienkrise weiter Schwerpunktanliegen der internationalen Staatengemeinschaft ist. Außenminister Steinmeier übernahm gemeinsam mit Entwicklungsminister Müller und dem UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge, Guterres, den Ko-Vorsitz der Konferenz.
  2. Zuvor waren am Morgen unter Leitung von Außenminister Steinmeier und Libanons Premier Salam die Mitglieder der Freundesgruppe für Libanon im Auswärtigen Amt zusammengekommen.
  3. Zum Auftakt der internationalen Beratungen bekräftigte Steinmeier, dass von der Konferenz in Berlin "ein Bekenntnis der Solidarität" ausgehen solle.
  4. In seiner Eröffnungsrede dankte Außenminister Steinmeier den Nachbarländern für ihre großzügige Flüchtlingsaufnahme und betonte:
  5. Die betroffenen Staaten sowie UNO-Flüchtlingskommissar Guterres warben dringend für mehr internationale Unterstützung zur Bewältigung der Flüchtlingskrise und warnten vor einer "humanitären Katastrophe".
  6. Hier die vollständige Eröffnungsrede von Außenminister Steinmeier:
  7. Im Laufe der Beratungen verständigten sich die teilnehmenden Delegationen auf eine Erklärung, mit der sie sich zu ihrem gemeinsamen Engagement für die Menschen in Syrien und der Region bekennen.
  8. Gleichzeitig bekennt sich die Erklärung zum weiteren Streben nach einer politischen Lösung. Minister Steinmeier griff dazu die Aussage vieler Teilnehmer der Konferenz auf: "Deshalb dürfen wir auf der Suche nach einer politischen Lösung nicht nachlassen. Eine wirkliche Lösung wird es erst geben, wenn der Krieg in Syrien ein Ende findet."
  9. In der gemeinsamen Pressekonferenz zum Abschluss der Konferenz bekräftigte Außenminister Steinmeier, Deutschland werde seine Worte "auch mit Taten unterlegen": Zusammen mit Minister Müller sagte er für den Zeitraum bis 2017 mindestens 500 Millionen Euro zusätzlicher Gelder für humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit zu.
  10. Hier der Text der Abschlusserklärung zur Konferenz:
  11. Mehr zur Konferenz hier zum Nachlesen:
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