Klausurtagung 2016: Tag 1/3

Auftakt in die diesjährige Klausurtagung der CDU-Fraktion Berlin im Weimarer Land.

  1. +++ 19:05 Uhr: Arbeitssitzung für heute beendet +++

  2. Eine Stunde später als geplant, geht die heutige Arbeitssitzung zu Ende. Gleich erwarten wir Mike Mohring, den Thüringer CDU-Fraktionsvorsitzenden mit einer Tischansprache zum Thema "Berlin bleibt stark - und R2G eine Fußnote der Geschichte."
  3. +++ 18:45 Uhr: Frank Henkel zum BER +++

  4. Direkt nach der heutigen Aufsichtsratssitzung des Flughafens BER ist Innensenator Frank Henkel ins Weimarer Land aufgebrochen. Er berichtet den Abgeordneten über seine Arbeit im Aufsichtsrat.
  5. +++ 18:40 Uhr: Erste Beschlüsse online +++

  6. +++ 17:30 Uhr: Aktueller Sachstand am Flughafen BER +++

  7. Stefan Evers, unser Sprecher im Untersuchungsausschuss BER gibt einen ausführlichen Überblick über die Lage am BER, die Arbeit des Untersuchungsausschusses und die aktuellen Entwicklungen nach der heutigen Sitzung des Aufsichtsrates der Flughafengesellschaft.
  8. +++ 17:05 Uhr: Kaffeepause +++

  9. Nachdem eine Reihe von weiteren Themen diskutiert und Anträge beschlossen wurden, dürfen die Abgeordneten nun kurz für eine Kaffeepause verschnaufen. Um 17:30 Uhr geht´s weiter.
  10. -
  11. +++ 16:25 Uhr: Erste Beschlüsse +++

  12. Die ersten drei Sachanträge zum Themenkomplex Integration wurden einstimmig von der Fraktion beschlossen. Vorher hatten die Abgeordneten die Anträge und Änderungsvorschläge intensiv diskutiert.
  13. +++ 14:50 Uhr: Czaja gibt Überblick über die aktuelle Lage bei der Unterbringung von Flüchtlingen +++

  14. +++ 14:42 Uhr: Weitere Anträge zum Themenkomplex Integration +++

  15. Die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kirchenpolitische Sprecherin Cornelia Seibeld macht in einem Antrag auf die besondere Lage christlicher Flüchtlinge in Berlin aufmerksam. "Der Diskriminierung christlicher Flüchtlinge müssen wir konsequent entgegenwirken. Wer in Deutschland leben möchte, muss sich zu Toleranz und Akzeptanz anderer Religionen bekennen."
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